Venerdì, 23 Maggio 2025 - 19:44 Comunicato 1335

Beim Trienter Wirtschaftsfestival diskutieren Calderoli, Fugatti und Kompatscher über Autonomien, essenzielle Leistungsstandards (LEP) und Herausforderungen im Umgang mit Kosten, Gerechtigkeit und territorialer Steuerung.
Regionale Autonomien und Zentralstaat: Ein sensibles Gleichgewicht im Zentrum der Debatte

Wie gestalten sich Machtverhältnisse zwischen regionaler Autonomie und zentralem Nationalstaat? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines Gesprächs im Rahmen der 20. Ausgabe des Trienter Wirtschaftsfestivals mit Sebastiano Barisoni, stellvertretendem Programmdirektor von Radio 24 und Moderator von Focus Economia, Roberto Calderoli, Minister für regionale Angelegenheiten und Autonomien, sowie den Präsidenten der autonomen Provinzen Maurizio Fugatti (Trient) und Arno Kompatscher (Bozen).
Autonomie e Stati nazionali Nella foto: Maurizio Fugatti, Arno Kompatscher, Roberto Calderoli, Sebastiano Barisoni [ Michele Lotti - Archivio Ufficio Stampa PAT]

Am Tag, an dem die Regierung die Essenziellen Leistungsstandards (LEP) verabschiedet, sorgt die Anfechtung des Trentiner Gesetzes zur dritten Amtszeit für Diskussionen. Im Interview mit Sebastiano Barisoni bittet Minister Calderoli zu unterscheiden: „Die Frage einer dritten Amtszeit ist als getrennt zu betrachten vom Weg zur differenzierten Autonomie, den ich seit Langem verfolge“. Laut Calderoli zeigt die Erfahrung der Sonderautonomie in Trentino-Südtirol, dass mehr Selbstverwaltung mit erfolgreichem Wachstum einhergehen könne. Er betonte zudem, dass die Autonome Provinz Trient keine gewöhnliche Region, sondern eine autonome Provinz sei und daher andere Regelungen gelten würden. Fugatti, der Präsident des Trentino, zeigt sich über die Anfechtung überrascht und erklärt: „Es ist eine politische Entscheidung und als solche legitim. Wenn wir aber über Amtszeitbegrenzungen sprechen wollen, dann sollte dies klar und zu einem bestimmten Zeitpunkt erfolgen und nicht, nachdem der nächste Wahltermin bereits feststeht“. Kompatscher ergänzt, dass in seiner Provinz die Begrenzung auf drei Amtszeiten bereits vorgesehen sei, das Wahlsystem jedoch indirekt bleibe, was ein Gleichgewicht zwischen den Sprachgruppen ermögliche.

Das Thema der LEP verweist auf die Notwendigkeit, das System der historischen Ausgaben zu überwinden. Das sei ein Kriterium, das diejenigen belohne, die in der Vergangenheit am meisten ausgegeben hätten und nicht jene, die bessere Zahlen erwirtschaften konnten. Minister Calderoli stellt klar, dass zusätzliche Mittel erst nach Analyse der tatsächlichen Ausgaben der Regionen zugewiesen werden können. Landeshauptmann Kompatscher hebt hervor, dass die Provinz Bozen einen positiven Steuerüberschuss aufweise und so zum Staatshaushalt beitrage. „Die Autonomie“, so Kompatscher, „hat uns Investitionen in das Gebiet ermöglicht. Heute geben wir mehr zurück, als wir erhalten.”

Es wurde auch über den öffentlichen Dienst und die wachsenden Unterschiede bei den Lebenshaltungskosten zwischen den Regionen gesprochen. Minister Calderoli stellte Anreize vor, um Bergregionen attraktiver zu machen – etwa durch höhere Zulagen und Unterstützungsmaßnahmen für Wohnsitznahme. Präsident Fugatti sprach über eine im Trentino lancierte Pilotmaßnahme, und Landeshauptmann Kompatscher betonte die Bedeutung der lokalen Tarifverhandlungen, um wirtschaftliche Besonderheiten zu berücksichtigen. Die Diskussion endete mit einer gemeinsamen Überlegung: Um gleiche Rechte landesweit zu garantieren, sind flexible Instrumente nötig, welche sich an regionale Unterschiede anpassen lassen, ohne neue Ungleichheiten zu schaffen.

(nb)


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