Sabato, 04 Giugno 2016 - 19:03 Comunicato 1207

Wirtschaftsminister Padoan zuversichtlich

Italiens Wirtschaft wächst, es wird wieder investiert, die Aussichten, dass diese Erholung in den nächsten Jahren andauert, stehen gut. Allerdings gibt es noch eine Reihe von Schwachpunkten, in denen sowohl die politisch Verantwortlidchen wie auch die Wirtschaft mit Nachdruck vorgehen müssen: die Produktivität muss steigen, die Banken müssen zu einer effektiven Rolle im Interesse der Volkswirtschaft zurückfinden, die Regierung muss ihre Reformansätze weiter betreiben. Diese Feststellungen des Wirtschaftsministers im Rahmen des Festivals der Wirtschaft von Trient stellen einen ersten Höhepunkt in der intensiven Diskussion über die Chancen des Wachstums dar, und sie wurden auch mit großem Applaus aufgenommen.


Pier Carlo Padoan ist für seine trockenen, aber klaren Aussagen bekannt. Heute spricht er für eine Wirtschaft, die allem Anschein nach die schwere Krise der letzten Jahren hinter sich gebracht hat und in eine bessere Zukunft blicken kann. In den letzten Jahren hat Italien rund 10 Prozent seines Bruttosozialprodukts eingebüsst, aber für 2016 ist ein Wachstum von 1,2 Prozent vorgesehen. Dies interpretiert Padoan auch in dem Sinn, dass die großen Bemühungen der Regierung Renzi zu greifen beginnen. Das Vertrauen der Bevölkerung wächst wieder und das lässt laut Padoan hoffen, dass es gelingen wird, die großen privaten Ersparnisse für dringend benötige Investitionen zu gewinnen, ohne die Italien die angestrebte Innovation der Wirtschaft nicht stemmen können wird.

Höhere Produktivität und systematische Aufwertung des Humankapitals stehen weit vorne. Dies braucht, ebenso wie die Sanierung und Reformierung des Bankensystems seine Zeit, und man soll nicht zu sehr drängen, denn zahlreiche Initiativen sind unterwegs und werden von Brüssel anerkannt wir auch mitgetragen.. Die Rolle der Banken ist laut Padoan sehr wichtig, entsprechend konzentrieren sich die Anstrengungen der Regierung auch darauf, alle notwendigen Maßnahmen zu unterstützen, die zu einem positiven Ausweg aus der derzeitigen Situation führen. Laut Padoan ist Italien diesbezüglich gut voran gekommen und innerhalb der nächsten zwei bis höchstens drei Jahre müssten die Banken wieder gute Gewinne machen und somit ihre notleidenden Positionen bereinigen können.

Padoan wurde gefragt, was die Regierung tut, um das Vertrauen in Italien wieder zu wecken. Er schlägt zwei Lösungen vor allem vor: Der Öffentlichkeit erklären, was der Staat und seine Institutionen machen, damit die Leute nicht, was heute vielfach der Fall ist, falsche Eindrücke und Informationen haben. Dann zeigen, dass die Dinge, die zu tun sind, auch getan werden. In Brüssel wisse man das und nehme es auch positiv zur Kenntnis. Dazu gehört auch, dass die Ziviljustiz reformiert wird, damit ausländische Investitionen, die angefragt werden, schneller und leichter vorgenommen werden können, sowie auch, dass die öffentliche Verwaltung sowie die Steuerverwaltung einfacher und transparenter gestaltet, Steuerhinterziehung und Steuerumgehung weiter geführt wird.

Gefragt, was er vom Austritt Englands aus der EU (Brexit) halte, meinte der Minister, dass ein Austritt vor allem der englischen Bevölkerung schaden würde, in der Folge auch anderen Mitgliedern der EU, am wenigsten Italien. Doch gefährlich wäre, wenn England austritt (was er nicht hofft) und dieses Beispiel in Europa Schule macht. Was tun im Falle eines Austritts: Sich darauf vorbereiten und die europäische Einigung umso dezidierter weiter betreiben.

(fm)


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